"Eine Stadt für alle" - unter dieser Überschrift steht unser Programm für die Landeshauptstadt Hannover. Es ist - gemeinsam mit einem "Kodex für die politische Arbeit im Rat" - am Sonnabend auf einem Parteitag in der IGS Roderbruch verabschiedet worden.

Aufgestellt wurden auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Landeshauptstadt, der bei den Kommunalwahlen am 13. September gewählt werden wird. Die Liste in unserem Wahlbereich Buchholz-Kleefeld wird angeführt von Belgin Zaman und Nils Greve. 

Bild von Simone Kalisch-Humme
Simone Kalisch-Humme brachte eine Ergänzung zum Leitantrag ein.

Der Parteitag verabschiedete als erstes einen Leitantrag mit dem Titel "Vertrauen und Verantwortung: Kodex für die politische Arbeit im Rat", den unser Stadtverbandsvorsitzender Adis Ahmetovic vorstellte. Vor dem Hintergrund dessen, dass der ehemaligen Ratsfrau Hülya Iri die Veruntreuung von Fördergeldern vorgeworfen wird, sei ein solcher Kodex notwendig, erläuterte Adis. "Der Missbrauch eines politischen Amtes ist von uns nicht zu tolerieren", unterstrich er; denn Vertrauen sei "die Basiswährung der Politik". Dass der Antrag noch über Compliance-Richtlinien der Partei insgesamt hinausgeht, zeige laut Adis: "Wir wollen das Vertrauen in die Politik ausbauen." Zugleich solle der Leitantrag eine Ermutigung sein, "sich noch stärker zu engagieren" und dabei "mit Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu arbeiten".

Der Antrag stelle eine Selbstverpflichtung derjenigen, die in den Rat gewählt würden) dar, erlege den Fraktionsvorsitzenden eine Aufsichtspflicht auf und instutionalisiere den Umgang mit Compliance durch eine Ombudsstelle, die noch eingerichtet werden müsse. Der Antrag wurde mit einer kleineren Ergänzung zum Thema "Achtsamkeit", die unsere stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Simone Kalisch-Humme einbrachte, einstimmig beschlossen.

Bild von Axel von der Ohe
Soll Oberbürgermeister werden: Axel von der Ohe.

Als "Richtungsentscheidung" bezeichnete unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Axel von der Ohe, die Kommunalwahl am 13. September. Die Wählerinnnen und Wähler entschieden dann darüber, "ob diese Stadt wieder zusammenrückt oder ob sie weiter auseinanderdriftet". Damit der Zusammenhalt überhaupt funktionieren könne, so Axel, bräuchten die Menschen "eine funktionierende Stadt". Dafür werde im Rathaus "ein Chef" gebraucht, der wisse, "dass Politik nicht darin besteht, Probleme zu beschreiben, sondern darin, Probleme zu lösen". Wie das funktionieren könne, zeige das Wahlprogramm der SPD für den Rat.

Das Programm, das nach ein paar Diskussionen und Änderungen einstimmig verabschiedet wurde, steht unter dem Leitmotiv "Hannover - eine Stadt für alle". Unsere Stadt soll funktionieren, unsere Stadtverwaltung auch - modern, verlässlich, sauber. Außerdem soll Hannover besonders familienfreundlich werden. Die Menschen soll sich in Hannover sicher fühlen und sollen sicher sein. Wir wollen für gute Arbeit und für eine starke Wirtschaft in unserer Stadt sorgen. Der Zusammenhalt in unserer Stadt soll erhalten und ausgebaut werden. Und unsere Stadt - und auch hier selbstverständlich deren Verwaltung - soll digitaler werden.

Entschieden wurde auch über die Kandidaturen für den Rat der Landeshauptstadt Hannover. In unserem Wahlbereich Buchholz-Kleefeld führen Belgin Zaman, die seit 2011 dem Rat angehört und dort kulturpolitische Sprecherin unserer Fraktion ist, und unser Ortsvereinsvorsitzender Nils Greve die Liste an. Sie würden in den Rat gewählt werden, sollte unsere Partei ein ähnliches Ergebnis wie vor fünf Jahren holen. Auf den weiteren Plätzen folgen Emine Öztürk, stellvertretende Vorsitzende unseres Nachbar-Ortsvereins Groß-Buchholz, und dessen Vorsitzender Sven Martin. Auf Platz 5 und 6 der Liste stehen die stellvertretenden Vorsitzenden unserer Bezirksratfraktion, Saranda Hondozi und Simone Kalisch-Humme, gefolgt vom Ratsherrn Peter Knüppel und dem Vorsitzenden unserer Bezirksratsfraktion Martin Fulst.

Aufgrund einer Neugliederung des Wahlgebietes beschränkt der Wahlbereich 04 Buchholz-Kleefeld auf die Stadtteile Kleefeld und Groß-Buchholz. Das Heideviertel hingegen ist dem Wahlbereich 05 Misburg-Anderten zugeordnet. Hier kandidiert aus unserem Ortsverein Jonathan Michel hinter den beiden Erstplatzierten, dem Ratsherrn Michael Homann und der stellvertretenden Vorsitzenden unseres Stadtverbandes Frauke Wrigge.

Bild von den Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlbereichs Buchholz-Kleefeld
Kandidieren im Wahlbereich Buchholz-Kleefeld für den Rat (v.r.): Nils Greve, Belgin Zaman, Emine Öztürk, Sven Martin, Simone Kalisch-Humme.