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Bild von Belgin Zaman und Martin Fulst Foto: SPD Kleefeld-Heideviertel
Unsere neue Bezirksbürgermeisterin Belgin Zaman mit unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Fulst

19. November 2021: Belgin Zaman zur Bezirksbürgermeisterin gewählt, rot-grüne Koalition im Bezirksrat

Unsere Genossin Belgin Zaman ist neue Bezirksbürgermeisterin, Horst Ahrens (Grüne) ihr Stellvertreter. Vor Beginn der konstituierenden Bezirksratssitzung gestern hatten wir mit den Grünen eine Koalitionsvereinbarung für den Bezirksrat unterzeichnet.
Bild von Belgin Zaman und Horst Ahrens Foto: SPD Kleefeld-Heideviertel
Bezirksbürgermeisterin Belgin Zaman und ihr Stellvertreter Horst Ahrens

Mit den elf Stimmen von SPD und Grünen hat Belgin sich gestern Abend im ersten Wahlgang als Bezirksbürgermeisterin durchgesetzt. Damit bleibt eine Frau und Genossin an der Sozialdemokratin an der Spitze des Bezirksrates - ein wichtiges Signal für die Gleichberechtigung und für die Vereinbarkeit von kommunalpolitschem Ehrenamt, Familie und Beruf. Dass Belgin dieser Aufgabe und der damit verbundenen parteipolitischen Neutralität gewachsen ist, hat sie als Vorsitzende des Finanzausschusses bereits eindrücklich unter Beweis gestellt.

Stellvertretender Bezirksbürgermeister ist nun Horst Ahrens von den Grünen. Mit der Wahl der Bezirksbürgermeisterin und ihres Stellvertreters hat die rot-grüne Koalition im Bezirksrat ein deutliches Zeichen für die Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode gesetzt.

Bild von der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung Foto: SPD Kleefeld-Heideviertel
Melanie Brinkmann und Malte Lohmann (Stadtteilgruppe Buchholz-Kleefeld Bündnis 90/Die Grünen) sowie Gerd Andres und Marc-Dietrich Ohse (SPD-Ortsvereine Groß-Buchholz und Kleefeld-Heideviertel) nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung (v.l.)

Hierzu hatten wir mit den Grünen eine Koalitionsvereinbarung verhandelt, die unmittelbar vor der konstituierenden Bezirksratssitzung von den Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprecher*innen der Grünen Stadtteilgruppe unterzeichnet wurde. Sie steht unter der Überschrift einer nachhaltigen, sozialen und klimagerechten Politik für Buchholz-Kleefeld. Dabei wollen wir wichtige Themen im Stadtbezirk wie Bildung, Verkehrswende und Erhalt der vorhandenen Grünflächen, konsequent angehen.

Dazu gehören der Bau bezahlbarer Wohnungen, eine klimagerechte Verkehrspolitik und Stadtentwicklung, die Weiterentwicklung der Schullandschaft, die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements und der Schutz von Grünflächen. So werden wir weiterhin versuchen, den Roderbruch in ein Sanierungsprogramm der "sozialen Stadt’ zu bekommen. Auch wollen wir den Rad- und Fußverkehr ebenso stärken wie den Öffentlichen Personennahverkehr, vor allem im Kontext des Neubaus der Medizinischen Hochschule. So wollen wir ein klimagerechtes Verkehrskonzept im Umfeld der MHH, des Weidetors und darüber hinaus im gesamten Stadtbezirk entwickeln; auch setzen wir uns ein für den Ausbau der Stadtbahn über den Weidetorkreisel und den Stadtfelddamm bis zur Misburger Straße. Wo immer sinnvoll möglich, wollen wir Flächen entsiegeln, gerade wenn das beschlossene Wohnkonzept 2025 und das Kleingartenkonzept in den nächsten Jahren umgesetzt werden.

Vorantreiben wollen wir den Ausbau und die Sanierung von Schulen, wobei die IGS Roderbruch Vorrang bei der Sanierung genießen soll. Zusätzlich werden wir die Möglichkeit prüfen, eine Grundschule im oder am Roderbruch zu gründen.

Über unsere politischen Inhalte haben wir schnell mit den Grünen zueinander gefunden. Mit den Personalentscheidungen für die Bezirksbürgermeisterin und ihren Stellvertreter haben wir ein erstes Zeichen der gemeinsamen Arbeit im Bezirksrat und für unseren Stadtbezirk gesetzt.

Bild von Hans Behrendt, Monika Gehle und Marc-Dietrich Ohse Foto: SPD Kleefeld-Heideviertel
Hans Behrendt, Monika Gehle und Marc-Dietrich Ohse nach ihrer Verabschiedung aus dem Bezirksrat.

Eine Woche vor der Bezirksratssitzung, am 11. November, hatte unsere Bezirksratsfraktion Martin Fulst in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt und Saranda Hondozi und Lars Kreiner zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Verabschiedet worden waren vor der konstituierenden Sitzung des Bezirksrates Monika Gehle, Hans Behrendt und Marc-Dietrich Ohse, die dem Gremium nicht mehr angehören.

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