Auftakt zum Europawahlkampf: Bernd Lange nominiert
Auf ihrer Delegiertenkonferenz hat die SPD mit der Verabschiedung ihres Europawahlprogramms und der Abstimmung über die Bundesliste die Weichen für den Europawahlkampf gestellt.
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin wurde der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, mit 97 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl am 25. Mai gekürt. Schulz hat damit gute Aussichten, Chef der Europäischen Kommission, zu werden.
Mit dem Vertrag von Lissabon ist das Europäische Parlament erheblich gestärkt, sind seine Mitbestimmungsrechte erweitert worden. So muss der Chef der Europäischen Kommission, gewissermaßen die Regierung der Europäischen Union, vom Europäischen Parlament bestätigt werden.
Damit haben die Wählerinnen und Wähler mehr Einfluss als je zuvor bei einer Europawahl. Über die Fragen, wie sozial, wie gerecht die EU sein sollen, können sie mehr mitbestimmen denn je. Die Antworten der Sozialdemokratie auf diese Fragen finden sich im Europawahlprogramm der SPD, das auf dem Berliner Parteitag verabschiedet wurde.
Bernd Lange, Europaabgeordneter aus der Region Hannover, wurde auf Platz 5 der Bundesliste zur Europawahl gewählt, Nils Hindersmann aus Hannover auf Platz 28.