Doris Schröder-Köpf erneut für den Landtag nominiert
Für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag 2018 hat unser Ortsverein erneut Doris Schröder-Köpf als Kandidatin für den Wahlbezirk 24 (Hannover-Döhren) nominiert. Die Entscheidung für die bisherige Landtagsabgeordnete fiel einstimmig; eine Gegenkandidatur hatte es nicht gegeben.
In ihrer Vorstellungsrede hatte Schröder-Köpf zunächst Erfolge der laufenden Legislaturperiode skizziert. Die Landtagsabgeordnete betonte vor allem die positiven Entwicklungen in der Schulpolitik, voran der Ausbau des gebundenen Ganztagsbetriebes an Grundschulen und die Wiedereinführung des Abiturs nach 13 Schuljahren (G9). Die rot-grüne Landesregierung habe dafür gesorgt, dass „so viel Geld wie nie zuvor im Schulsystem in Niedersachsen“ bereitgestellt werde, so Schröder-Köpf, die bis 2014 selbst dem Kultusausschuss des Landtags angehört hatte.
Als „eines der dominantesten Themen in dieser Legislaturperiode“ bezeichnete sie die Zuwanderung, insbesondere von Flüchtlingen. Zur Unterbringung meinte Schröder-Köpf, die zugleich ehrenamtliche Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe ist: „Wir haben es alle zusammen recht gut geschafft“, und bezog sich damit auch darauf, dass Niedersachsen den höchsten Anteil an Ehrenamtlichen in der Bevölkerung bundesweit habe. Nun bedürfe es aber besonderer Anstrengungen, damit die Integration der Zugewanderten auch gelänge. Und es bedürfe ebenfalls einer Zuwanderungsregelung, eines Einwanderungsgesetzes, wie es die SPD seit Jahren fordert.
Auch im Bildungssystem gebe es noch Verbesserungsbedarf. Dazu zählte Schröder-Köpf u.a. die Verbesserung der Durchlässigkeit im Schulsystem und die Gewinnung guter Lehrkräfte.
Als herausragende Aufgaben für die nächsten Jahre benannte die Landtagsabgeordnete eine Beschleunigung des sozialen Wohnungsbaus, u.a. durch eine direkte Förderung durch das Land. Auch müssten die Sozialräume, also Stadtteile und Quartiere, stärker in den Blick genommen werden, um das Zusammenleben und die Sicherheit zu verstärken.
Das bereits ausgegebene Versprechen, die Kita-Beiträge in Niedersachsen abzuschaffen, bezeichnete Schröder-Köpf als konsequenten letzten Schritt auf dem Weg zur Beitragsfreiheit für Bildung. Mit der Wiedereinführung der Lehrmittelfreiheit an Schulen und der Abschaffung der Studiengebühren habe Rot-Grün hier in den letzten Jahren bereits wichtige Vorarbeiten geleistet. Die Beitragsfreiheit für Kita-Plätze werde nun vor allem der Mittelschicht zugutekommen, da einkommensschwache Eltern bereits von Kita-Beiträgen ausgenommen seien.
Doris Schröder-Köpf zeigte sich dankbar, dass die rot-grüne Koalition, die im Landtag nur über eine Stimme Mehrheit verfügt, stabil geblieben sei. Als vorrangiges Ziel für die Landtagswahl, die am 14. Januar 2018 stattfinden wird, nannte sie, die AfD aus dem Landtag fernzuhalten – dies könnte durchaus gelingen.