Aus unserem Ortsverein: "Hannover ist rot, doch der Bund ...?!"

Hannover bleibt rot! Anders als im Bund und auch in Niedersachsen ist die SPD bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag in Hannover die stärkste Partei geblieben. Auch die beiden Wahlkreise in der Stadt gingen an die SPD. - Über die Folgen der Wahl diskutierten unsere Mitglieder gestern Abend.

Tenor war dabei, dass "Hannover zwar rot geblieben, doch das Ergebnis im Bund niederschmetternd" sei. Grundlage für die Diskussion waren in erster Linie die Wahlergebnisse in Hannover, in unserem Wahlkreis 41 (Hannover-Stadt I) und in unseren Stadteilen, in Kleefeld und im Heideviertel

So war das Zweitstimmenergebnis in unserem Wahlkreis noch besser als in der Stadt insgesamt ausgefallen, es liegt bei 23 Prozent. Allerdings waren die Verluste mit 7 Prozentpunkten hier auch etwas höher als die im Stadtgebiet (-6). Während Boris Pistorius mit 36 Prozent den südlichen Wahlkreis in Hannover sicher gewann, behauptete unser Kandidat sein Bundestagsmandat mit 34 Prozent: Adis Ahmetovic zieht damit erneut in den Bundestag ein - wir gratulieren!

In den vergangenen Wochen hatten zahlreiche Genossinnen und Genossen unseres Ortsvereins engagiert Wahlkampf gemacht. Obwohl die Aussichten diesmal nicht sonderlich gut waren, ist es in Kleefeld und im Heideviertel gelungen, viele Mitglieder für den Wahlkampf zu mobilisieren. Unser Vorsitzender Nils Greve dankte ihnen dafür in der Mitgliederversammlung herzlich. Möglicherweise trug zur Mobilisierung auch bei, dass Adis nicht über die Landesliste abgesichert war, er den Wahlkreis also mit einem starken Ergebnis gewinnen musste. Das ist gelungen, und das große Engagement der Mitglieder im Wahlkampf war sicherlich auch eine Anerkennung für seine hervorragende Arbeit im Deutschen Bundestag. 

So groß die Freude über diesen Erfolg war, so groß war allerdings auch die Kritik, die in der Mitgliederversammlung geäußert wurde. So könnten weder die Ergebnisse im Bund noch letztlich auch die Ergebnisse in Hannover befriedigen. Zu groß seien die Verluste unserer Partei, wenngleich sie in unserer Stadt und in unserem Wahlkreis noch unter denen bundesweit liegen. Kritisiert wurde die Parteiführung dafür, dass sie auf eine Kanzlerkandidatur Boris Pistorius' verzichtet hat. Sein überragender Sieg im Wahlkreis Hannover-Stadt II zeige, so die einhellige Meinung, dass Boris als beliebtester Politiker in Deutschland auch in einem widrigen Umfeld die Partei zum Erfolg hätte tragen können.

Auch wenn Olaf Scholz zuletzt durchaus überzeugend aufgetreten sei, etwa auch in Hannover beim Townhall-Meeting drei Tage vor der Wahl, sei er als Spitzenkandidat zu angeschlagen gewesen, als dass er unsere Partei zum Erfolg hätte führen können. 

Sowohl Adis als auch Boris hätten bewiesen, meinten etliche Mitglieder, wie wichtig die Personen neben einer tragfähigen Programmatik (und einer tragenden Basis, wie in unserem Ortsverein) für einen erfolgreichen Wahlkampf seien.

Es dürften nun schwierige Koalitionsverhandlungen werden, so durchgehend die Meinung unserer Mitglieder. Die Gräben zur CDU hätte deren Spitzenkandidat in den letzten Tagen vor der Wahl nochmals vertieft, wie auch unser Parteivorsitzender Lars Klingbeil zurecht erklärt habe. Einerseits müsse die Union zwar der SPD entgegenkommen, da eine andere Koalition nicht möglich sei; andererseits sei die Sozialdemokratie bei der Wahl derart geschwächt worden, dass sie kaum aus einer klaren "Position der Stärke" in die Verhandlungen gehen könne.

Dennoch sollte an zentralen Forderungen aus dem Wahlprogramm festgehalten werden, forderten unsere Mitglieder. Neben sozialen Aspekten treffe dies auch die Frage nach einer Überarbeitung der Schuldenbremse. Und auch die Frage nach einer Eindämmung der Rechtsextremisten im Bundestag müsse beantwortet werden, wobei die Vorschläge von Einschnitten bei der Parteifinanzierung (nach Vorlage eines entsprechenden Verfassungsschutzberichtes) bis hin zur Unterstützung eines Parteiverbots durch die Koalition reichten.