Kerstin Tack: „Wir müssen raus und sagen: Das waren wir!“ Mitgliederversammlung zum Thema „Regieren und Erneuerung“

Die große Koalition (GroKo) ist besser als ihr Ruf, doch ihre Erfolge kann die SPD nicht verkaufen. So war das Stimmungsbild der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsvereine im Wahlkreis unserer Bundestagsabgeordneten Kerstin Tack gestern Abend.

Kerstin verwies auf die Erfolge, die die GroKo insgesamt und die SPD im Besonderen in der Bundesregierung vorweisen könne. Dazu gehörten etwa
die Gesetze zur Stärkung der Familien, zur Verbesserung der
Kita-Versorgung, zu Mitbestimmungsrechten in Betrieben, zu Mindestlöhnen
in der Dienstleistungsbranche, zur Einwanderung, zur Grundrente und zum
Klimaschutz. Sie betonte, dass bei der Kritik an bestimmten
Gesetzesbestimmungen vergessen werde, dass diese Gesetze ohne die SPD
gar nicht zustandegekommen wären. Das gelte auch für das Klimagesetz,
das nicht einmal die Grünen in den Vertrag für die – letztlich
gescheiterte – Jamaika-Koalition hineinverhandelt hätten; die grünen
Änderungsvorschläge an dem Klimagesetz hingegen seien sozial
unausgewogen. Überhaupt kämen die Sozialstandards, die unsere Partei
auch in der laufenden Wahlperiode gesetzt habe, bei den Grünen gar nicht
vor.

Trotz dieser Erfolge stünde unsere Partei schlecht da, so Kerstin, und zwar bei Wahlen und Umfragen ebenso wie in der öffentlichen Wahrnehmung. Dazu trage auch der respektlose Umgang innerhalb unserer Partei und die Delegation von Verantwortung aus dem Parteivorstand an die Parteivorsitzenden bei. „Respekt untereinander“ forderte Kerstin ebenso wie ein Ende des ständigen Selbstmitleids: „Wir müssen raus aus unserer Demutshaltung und sagen: Das waren wir! Das haben wir durchgesetzt!“

Dass die GroKo besser sei als ihr Ruf, bestätigten viele der anwesenden Mitglieder. Die SPD müsse, so der frühere Landtagspräsident Rolf Wernstedt in Anlehnung an das Godesberger Programm, den „Widerspruch der Zeit“ aufzeigen und lösen. Sie müsse, so andere Mitglieder, erklären, was demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert bedeute und vor allem klären und erklären, für wen unsere Partei Politik mache. Dabei gelte vor allem, die Anliegen junger Menschen ernstzunehmen und die Jugend für die Sozialdemokratie zu gewinnen.

Regieren!, forderten die meisten Mitglieder. Sie unterstützten den
Wunsch Kerstins, „dass wir es mit der neuen Parteispitze gemeinsam
schaffen, unsere Partei zu einen“ und die strukturellen und personellen
Probleme der SPD zu überwinden. Unsere Unterbezirksvorsitzende Claudia
Schüßler forderte die Mitglieder zu Geschlossenheit auf: „Wir müssen
zusammenstehen und zusammenarbeiten!“