Bernd Lange: "Das Projekt Europa lohnt sich!"

"Das Projekt Europa lohnt sich, wir müssen nur andere Mehrheiten zu seiner Gestaltung haben", lautete das Plädoyer des Europakandidaten Bernd Lange auf einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung der SPD-Ortsvereine Groß-Buchholz und Kleefeld-Heideviertel am 22. April.

"Europa ist nicht weit weg, sondern mitten in unserem Leben", erklärte Bernd Lange und illustrierte dies mit Beispielen aus dem Alltag, der in vielerlei Hinsicht von europäischen Regelungen bestimmt werde. Dabei komme Regeln wie der Arbeitszeitbegrenzung, der Mitbestimmung durch europäische Betriebsräte, der Förderung sozialer und wirtschaftlicher Projekte besonderer Stellenwert zu.

Für ein soziales Europa stünden vor allem die Sozialdemokraten, während die Liberalen und Konservativen mit ihrem Marktradikalismus "grandios an die Wand gefahren" seien, so Lange. Die Europawahl am 7. Juni sei deshalb eine Richtungswahl für Mitbestimmung, gegen Lohndumping, für Daseinsvorsorge und für eine Regulierung der Märkte.

Dabei könne man ausschließlich auf die Sozialdemokratie setzen, da "Die Linke" das Projekt Europa grundsätzlich ablehne. Ihr Wahlprogramm bestehe, wie Lange erläuterte, aus drei Seiten Kritik an der EU und 16 Seiten "Wunschzettel an den Weihnachtsmann".

Die Sozialdemokraten hingegen wollen in Europa "Bedingungen dafür schaffen, dass alle Menschen am gesellschaftlichen und technischen Fortschritt teilhaben können." Dazu müsste jedoch die parlamentarische Mitbestimmung in der EU gestärkt werden, wie dies der Vertrag von Lissabon vorsehe. Deshalb, so Lange, heiße es am 7. Juni: "Ja zu Lissabon, nein zu antieuropäischer Politik."