Kleefelder Gespräch: Parteien zur Wahl

Belgin Zaman: „Für eine solidarische Stadtgesellschaft“
Parteien zur Wahl bei „Kleefelder Gesprächen“

„Ich werde alles dafür tun, dass Eltern in fünf Jahren nicht dasselbe bei der Suche nach einem Kindergartenplatz durchmachen, was ich erlebt habe“, antwortete die SPD-Ratskandidatin Belgin Zaman auf die abschließende Frage des Moderators Rainer Voltmer vom Bürgerverein Kleefeld. Voltmer hatte alle Kandidatinnen und Kandidaten, die sich am 22. August bei den Kleefelder Gesprächen des Bürgervereins unter dem Thema „Parteien zur Wahl“ vorgestellt hatten, um ein Versprechen gebeten, das sie in der nächsten Legislaturperiode erfüllen wollten.
Zuvor waren in der Podiumsdiskussion in Teilen recht starke Unterschiede zwischen den fünf Parteien deutlich geworden, die sich an diesem Abend vor mehr als 40 Gästen in der Werkstatt Süd präsentierten. Für die SPD hatte Belgin Zaman erklärt, dass das vorrangige Ziel in einer solidarischen Stadtgesellschaft bestünde, in der allen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern, unabhängig vom Alter, von der Herkunft und vom Einkommen der gleiche Zugang zu Betreuung, Bildung und Kultur angeboten werden solle. Ähnlich hatte sich Dierk Schneider geäußert, allerdings das vorrangige Anliegen des Umweltschutzes für die Grünen betont. Inge Hagen von der Partei „Die Linke“ hingegen hatte sich nahezu ausschließlich auf das Thema Kinderbetreuung verlegt. Sebastian Wolters (FDP) hatte der Konsolidierung der städtischen Finanzen den Vorrang gegeben, dabei allerdings verschwiegen, dass diese durch die Gesetzgebung der schwarz-gelben Landes- und Bundesregierung erheblich beschränkt worden seien. Priorität für Maximilian Oppelt (CDU) besaß hingegen vor allem das Thema Sicherheit und Sauberkeit.
Wenngleich sich bei einigen Themen, wie Sicherheit und Sauberkeit, der Stärkung des Einzelhandels und des Handwerks vor Ort und auch bei der weiteren Verbesserung des Kinderbetreuungsangebotes die Parteien und deren Kandidatinnen und Kandidaten recht nahe zu sein schienen, so wurden in den Ausführungen doch erhebliche Unterschiede deutlich. Zum Thema Kinderbetreuung wusste der CDU-Kandidat kaum etwas zu sagen, und bei der Gewährleistung von Sicherheit musste er sich vorhalten lassen, dass erst die schwarz-gelbe Landesregierung dafür gesorgt hatte, dass die Polizeiwache in Kleefeld nicht mehr durchgängig besetzt ist. Soziale Fragen spielten in den Statements von CDU und FDP so gut wie keine Rolle. Gerade diesen Aspekt aber machte Belgin Zaman stark, indem sie unterstrich, dass die soziale Sicherung und die Gewährleistung eines guten Kultur- und Freizeitangebotes vor Ort wesentlich zur Sicherheit beitrügen.