Region Hannover – ein sozialdemokratisches Projekt

Region Hannover – ein sozialdemokratisches Projekt
Veranstaltung „Region Hannover: unser Programm“

Obwohl die Region Hannover zahlreiche Probleme unseres Alltags erledige, ist sie offenbar nach wie vor für viele Menschen in Hannover und dessen Umland „ein unbekanntes Wesen“, so der Regionskandidat der SPD Kleefeld-Heideviertel, Dr. Eckart Galas. Gemeinsam mit den beiden anderen Spitzenkandidaten des Wahlbereichs Hannover-Südost für die Regionsversammlung, Petra Rudszuck und Sascha Glade, informierte Galas am 24. August in den Hannoverschen Werkstätten über die „Region Hannover: unser Programm“.
Der Zusammenschluss des Stadt- und des Landkreises Hannover zu einer neuartigen Verwaltungseinheit, zur Region Hannover, vor zehn Jahren war ein sozialdemokratisches Projekt, und die Gestaltung der Region ist vor allem von der SPD vorangetrieben worden. Dies müsse auch so bleiben, da die Privatisierung zentraler Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie der Krankenversorgung und der Abfallwirtschaft, wie sie CDU und FDP forderten, den Bürgerinnen und Bürgern nur Nachteile brächten: Privatisierungen führten dazu – wie in anderen Städten nach entsprechenden Maßnahmen zu beobachten ist –, dass die öffentliche Hand weiterhin die notwendigen Aufgaben erledigen müsste, ohne die erforderliche finanzielle Grundlage dafür zu besitzen, da die privatisierten Betriebe nur gewinnbringende Leistungen übernehmen würden. Qualitätseinbußen, Gebührenerhöhungen und Arbeitsplatzabbau seien die Folge. Die Qualitätssicherung betreffe nicht nur die erbrachten Leistungen, wie die Klinikbetriebe, Ambulanzen und die Müllabfuhr, sondern auch die sozialen Standards der Arbeitsplätze. Hier fordert die SPD die Einführung von Mindestlöhnen, weil dies die Sozialkassen und damit auch den Regionshaushalt entlaste.
Die Region Hannover kann als soziales Projekt nur mit der SPD gestaltet werden, wie Galas, Glade und Rudszuck verdeutlichten.