Für ein demokratisches und soziales Europa: Unterwegs im Wahlkampf

Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die diesmal am 9. Juni stattfinden werden, spielen für viele Menschen nur eine untergeordnete Rolle. Europa bzw. Brüssel seien fern, die alltäglichen Probleme hingegen sehr nah. Eine Fehleinschätzung - denn ein Großteil der Vorschriften, mit denen wir alltäglich zu tun haben, bzw. der Rahmen hierfür, wird vom Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg gemacht. Dabei geht es keineswegs um den Krümmungsgrad der Salatgurke, der häufig als Beispiel für die EU-Bürokratie herhalten muss, sondern um Regelungen im Sinne des Verbraucherschutzes oder auch sozialer Fragen. Darauf hatten in einer Veranstaltung vor wenigen Wochen auch Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus und unser Europaabgeordneter Bernd Lange hingewiesen.

Dies und andere Fragen standen im Mittelpunkt der zahlreichen Gespräche, die wir bei verschiedenen Aktionen im Wahlkampf mit den Leuten hier vor Ort führten. Vielfach war dabei eine Verunsicherung zu spüren, die zum Teil auch direkt angesprochen wurde. Sie resultiert aus dem anhaltenden Krieg Russlands in der Ukraine und der Positionierung von Deutschland und Europäischer Union dazu, aus dem Krieg im Nahen Osten und aus dem erneuten Erstarken von Donald Trump in den USA.

Etliche unserer Mitglieder standen dazu Frage und Antwort: an Infoständen an den Märkten an Kant- und Schaperplatz wie auch am Heidering und am Kleefelder Bahnhof, beim Verteilen von Informationsmaterial in den Wohngebieten oder bei Kleingartenbesuchen.